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Allgemeine Geschäftsbedingungen des EDV-Service Stephan Schulz

Erstellt am Donnerstag, 14. Oktober 2010

§ 1 Geltung der Bedingungen und Einsatz
1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des EDV-Service Stephan Schulz (im nach folgenden Verkäufers genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
2. Mit der Unterschrift des Käufers auf dem Angebot oder der dem Auftrag gelten die Bedingungen dieser AGB als angenommen.
3. Bei Abschluss von Verträgen stellt der Verkäufer dem Käufer jeweils die aktuellen AGB zur Verfügung. Zusätzlich sind die AGB unter www.schulz-stephan.de nachzulesen.
4. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen in der jeweils aktuellen Fassung.

§ 2 Vertragsabschluss
1. Angebote sind - auch bezüglich Preisangaben - freibleibend und 14 Tage verbindlich.
2. Die Annahme des Angebotes und damit eine Auftragserteilung kann per Unterschrift des Käufers auf dem Angebot, per Fax oder eingescannt per E-Mail erfolgen.
3. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

§ 3 Preise, Preisänderungen
1. Die Preise verstehen sich rein netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Preise schließen die Verpackung ein.
2. Der Kunde trägt die Fracht- und Versicherungskosten, sofern nicht anders vereinbart.
3. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise des Verkäufers; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 4 Lieferzeiten
1. Kommt der Verkäufer mit der Lieferung in Verzug, informiert er den Käufer unverzüglich darüber.

§ 5 Versand und Gefahrübergang
1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume des Verkäufers verlassen hat (Gefahrübergang).
2. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt.

§ 6 Gewährleistung
1. Die Gewährleistungsfrist aus der Lieferung von elektronischen Geräten und Bauteilen beträgt  24 Monate und beginnt mit dem Datum des Gefahrüberganges.
2. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder schadhaft oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert der Verkäufer unter Ausschluss sonstiger Schadenersatzansprüche des Käufers, Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
3. Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereitzuhalten. Auf Verlangen des Verkäufers hat der Käufer den Liefergegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Rechnungskopie auf eigene Kosten an den Verkäufer zurückzusenden. Ein Verstoß gegen die vorgenannten Verpflichtungen kann jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer ausschließen.
4. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
5. Sollte eine Beanstandung nicht auf einen Fehler des Liefergegenstandes beruhen, kann der Verkäufer eine Aufwandsgebühr für Handling und Tests erheben. Diese Aufwandsgebühr wird nach der benötigten Arbeitszeit berechnet.

§ 7 Haftungsbegrenzung
1. Schadensersatzansprüche sind auf den vereinbarten Wert der Lieferung und Leistung begrenzt.
2. Der Schadenersatzanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen.
3. Schadenersatzansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer zum Zeitpunkt der Lieferung zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht frei verfügen.
2. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf die Eigentumsverhältnisse hinweisen und den Verkäufer unverzüglich benachrichtigen.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. Die Zurücknahme oder die Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.
4. Bei Nichtzahlung des Kunden für Websites & Webhosting ist der Verkäufer berechtigt, den Zugriff auf diese zu sperren bzw. die Seite offline zu setzen.

§ 9 Zahlung
1. Zahlungen können nur unmittelbar bar an den Verkäufer oder per Überweisung auf ein vom Verkäufer angegebenes Bankkonto erfolgen.
2. Bei Nachnahmelieferung ist der Rechnungsbetrag, sofort an das ausliefernde Unternehmen zu zahlen.
3. Bei Kauf auf Rechnung gelten die vereinbarten Zahlungsbedingungen.
4. Schecks oder Wechsel werden nicht als Zahlungsmittel angenommen.

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
1. Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt deutsches Recht.
2. Soweit der Käufer Vollkaufmann i.S. des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Zossen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung in ergänzenden Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt.

Stand: 10.01.2012

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